Mit ‘Verkehrssicherungspflichten’ getaggte Artikel

Windenergieanlagen: Chancen und rechtliche Risiken für Grundstückseigentümer

Samstag, 01. Juni 2013 | Dr. Raphael Vergho

Die Windenergie ist gerade auch in der Region Eichstätt derzeit ein großes Thema. Diverse Gemeinden planen Standorte. Üblicherweise werden Windenergieanlagen auf speziell ausgewiesenen Flächen im Außenbereich errichtet. Oft sind die Standorte landwirtschaftliche Nutzflächen. Da die Windenergieanlage meist nur einen kleinen Teil eines landwirtschaftlichen Grundstücks umfasst, kann der Rest der Fläche weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden. Das Zurverfügungstellen von Flächen für Windenergieanlagen ist deshalb eine interessante Zusatzeinnahmequelle für Grundstückseigentümer. Gleichzeitig gehen damit jedoch rechtliche Risiken einher, die vor Abschluss eines Vertrages zu berücksichtigen sind.

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Arzthaftungsrecht: Notwendigkeit einer Fixierung als Sturzprävention?

Mittwoch, 29. Dezember 2010 | Dr. Raphael Vergho

Bei alten und psychisch kranken Menschen, die aufgrund Ihres Zustandes teilweise nicht mehr in der Lage sind, sich selbst vor Unfällen zu schützen, stellt sich in Pflegeheimen und Betreuungseinrichtungen regelmäßig die haftungsrelevante Frage, ab wann als Sturzprophylaxe beispielsweise Fixierungen oder ein Bettgitter angebracht werden müssen. In zwei interessanten Fällen haben sich das OLG Düsseldorf (Beschl. v. 13.07.2010, Az.: I-24 U 16/10) und das OLG Köln (Beschl. v. 05.05.2010, Az. 5 W 10/10) mit dieser Frage beschäftigt.

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