Mit ‘Geschwindigkeitsmessung’ getaggte Artikel

Freispruch für Oli Kahn!

Sonntag, 21. Oktober 2012 | Dr. Raphael Vergho

Wie heute berichtet wurde, ist Oli Kahn vom Amtsgericht Traunstein vom Vorwurf einer Geschwindigkeitsübertretung am 21.10.2009 freigesprochen worden. Aufgrund von Zweifel am Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung sah es das Gericht nicht mit der für eine Verurteilung erforderlichen Sicherheit als erweisen an, dass Oli Kahn tatsächlich zu schnell fuhr. Es konnte nicht ausgeschlossen werden, dass vorauseilende Fotodioden […]

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Geblitzt! Verteidigungsmöglichkeiten bei Verkehrsordnungswidrigkeiten

Freitag, 30. März 2012 | Dr. Raphael Vergho

Verkehrsordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr wie Geschwindigkeitsüberschreitungen und Abstandsverstöße kommen alltäglich vor. Die Tatsache, dass man beispielsweise geblitzt wurde, bedeutet jedoch nicht zwingend, dass man auch ein Bußgeld bezahlen muss und Punkte in Flensburg bekommt. Es gibt nämlich vielfältige Möglichkeiten, sich gegen den Vorwurf, eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen zu haben, zu wehren.

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Bundesverfassungsgericht: Anfertigung von Videoaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen verfassungsgemäß

Donnerstag, 09. September 2010 | Dr. Raphael Vergho

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem erst jetzt mitgeteilten Beschluss vom 12. August 2010 (Az. 2 BvR 1447/10) die Anfertigung von Videoaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen auf der Grundlage von § 100 h Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StPO als verfassungskonform angesehen und eine diese Problematik betreffende Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Zumindest die verdachtsabhängige Anfertigung von Bildaufnahmen im Verkehrsrecht ist damit zulässig.

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