Archiv für die Kategorie ‘Familienrecht’

Ehe für alle – Bundestag stimmt über die Ehe für alle ab

Donnerstag, 29. Juni 2017 | Stephanie Waschnitzki

Der Bundestag stimmt über die Ehe für alle ab. Dem Bundestag liegen drei Gesetzesentwürfe für die gleichgeschlechtliche Ehe vor – von den Linken, den Grünen und vom Bundesrat. Die drei Gesetzentwürfe schlagen übereinstimmend vor, § 1353 des Bürgerlichen Gesetzbuchs so zu ergänzen, dass auch gleichgeschlechtliche Personen eine Ehe mit eingehen können. Dies bedeutet somit, dass auch […]

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Was hat es mit der „Blitzscheidung“ auf sich?

Freitag, 05. Mai 2017 | Stephanie Waschnitzki

In den Medien hört man oftmals das Schlagwort „Blitzscheidung“. Was bedeutet dies und kann man wirklich eine Blitzscheidung beantragen, weil man das Trennungsjahr nicht abwarten möchte? Voraussetzung für die Scheidung einer Ehe ist, dass das Trennungsjahr abgewartet wird. Liegen diese gesetzlichen Voraussetzungen für einen Ausspruch der Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahrs nicht vor, wird ein […]

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Die einvernehmliche Scheidung – Welche Voraussetzungen müssen hierfür gegeben sein und welchen Vorteil hat eine einvernehmliche Scheidung?

Dienstag, 14. März 2017 | Stephanie Waschnitzki

Eine Scheidung der Ehe muss in einem gerichtlichen Scheidungsverfahren vor dem Familiengericht erfolgen. Eine einvernehmliche Scheidung ist nur dann möglich, wenn sich die Ehegatten über alle regelungsbedürftigen Punkte und vor allem über die finanziellen Angelegenheiten einig sind. Hierdurch erspart man sich Kosten, die mit einer Scheidung auf einen zukommen. Bei der einvernehmlichen Scheidung muss aber […]

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Ehegattenunterhalt im Trennungsjahr – Schon vor Ablauf des Trennungsjahr kann eine Erwerbspflicht bestehen

Donnerstag, 15. September 2016 | Stephanie Waschnitzki

Der Trennungsunterhalt ist mit dem Trennungszeitpunkt der Eheleute zu gewähren. Dies deswegen, weil mit der Trennung eine ökonomische Basis für die Lebensführung der beiden Ehegatten zerbrochen ist. Der § 1361 BGB gewährt deshalb aus dem Gedanken der gleichwohl bestehenden ehelichen Bindung dem wirtschaftlich schwächeren Ehegatten einen Anspruch auf Unterhaltsleistungen. Diese Unterhaltsleistungen sind unabhängig von den […]

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Ehebedingte Nachteile – für beide Seiten

Montag, 10. August 2015 | Karlheinz Donaubauer

Für die Zeit nach der Scheidung geht das Gesetz grundsätzlich davon aus, dass jeder Ehegatte künftig für seinen eigenen Unterhalt zu sorgen hat. Dieser Grundsatz wird jedoch in den §§ 1570 ff. BGB häufig durchbrochen, wenn ehebedingte Nachteile entstanden sind.

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Erbrecht bei Trennung und Scheidung

Freitag, 01. April 2011 | Karlheinz Donaubauer

Wer sich von seinem Ehegatten trennen möchte, sollte seine Rechtsnachfolge überdenken. In aller Regel wird eine Änderung angezeigt sein. An einem Beispiel mag dies veranschaulicht werden:

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Zuwendungen an das Schwiegerkind

Mittwoch, 11. August 2010 | Karlheinz Donaubauer

Der 12. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH), der für Familiensachen zuständig ist, hat mit seiner Entscheidung vom 03.02.2010 – einmal mehr – seine Rechtsprechung im Bereich des ehelichen Güterrechts geändert.

Es geht um die Frage, wie zu verfahren ist, wenn bei Scheitern einer Ehe in das Vermögen der Ehegatten Geldmittel, Sachzuwendungen oder auch Arbeitsleistungen eingegangen sind, die ausschließlich von den Eltern nur eines Ehegatten herrührten.

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Neue Düsseldorfer Tabelle – Deutliche Anhebung des Kindesunterhalts ab Januar 2010

Donnerstag, 07. Januar 2010 | Karlheinz Donaubauer

Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurde der Freibetrag für das sächliche Existenzminimum nach § 32 Abs. 6 Satz 1 Einkommensteuergesetz von 1.932,00 € auf 2.184,00 € erhöht. Nach § 1612 a BGB ist der doppelte monatliche Kinderfreibetrag auf 364,00 € angestiegen. Ausgehend davon erhöhen sich die Bedarfsbeträge in der neuen Düsseldorfer Tabelle (Stand 01.01.2010).

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„Kinder im Blick“ – Fachkreis Trennung und Scheidung

Dienstag, 29. Dezember 2009 | Karlheinz Donaubauer

Beim Amtsgericht Ingolstadt hat sich seit mehreren Jahren ein Arbeitskreis etabliert, dessen Anliegen es ist, Konflikte im Zusammenhang mit Regelungen des Sorgerechts und des Umgangsrechts bei Trennung und Scheidung möglichst kindgerecht zu lösen.

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